3. Weiterentwicklung der GAP aus Natur- und Umweltschutzsicht,

26. und 27. Mai 2010 im BMU/Bonn

Ergebnisse und Präsentationen

Kurze Zusammenfassung

Im Zentrum des dritten Workshops stand die Frage, wie die Agrarumweltpolitik konkret weiterentwickelt werden kann und welche Rolle die Honorierung öffentlicher Güter dabei spielt.

Im Einzelnen wurden folgende Ziele mit dem Workshop verfolgt:

Informationsaustausch zu den existierenden Vorschlägen zur GAP-Reform
Diskussion der Ergebnisse des BfN-Projekts zu den Wirkungen der Agrarreformen 2003 auf das Umweltverhalten der Landwirte
Gemeinsame Verständigung zur Definition der durch die GAP zu erbringenden öffentlichen Güter
Diskussion des Reformbedarfs von Honorierungsmodellen und Investitionszuschüssen der GAP im Sinne des Natur- und Umweltschutzes als öffentliches Gut
Meinungsaustausch zur Frage der Kofinanzierung

Der erste Block des Workshops befasste sich mit den bisherigen Erkenntnissen der GAP und darauf aufbauend mit der Honorierung von öffentlichen Gütern als neue Leitidee für die GAP. Moderiert wurde der Block von Karin Robinet (BfN)

Im zweiten Block befassten sich die TeilnehmerInnen mit der Operationalisierung der Honorierung öffentlicher Güter. Jan Freese (Deutsche Vernetzungsstelle) moderierte diesen Veranstaltungsblock. Er stellte einleitend zunächst das niederländische Konzept der Honorierung „grüner und blauer Dienstleistungen“ vor, bei dem ein nationaler Maßnahmenkatalog den zentralen Bestandteil darstellt. Anhand dieses Beispiels wurde die Frage aufgeworfen, ob die Erstellung vergleichbarer nationaler Kataloge in Deutschland von Interesse sein könnte.

Der dritte Block behandelte den Aspekt der Finanzierung der GAP nach 2013, insbesondere bezugnehmend auf die Ausgestaltung der Kofinanzierung. Dieser Veranstaltungsblock wurde moderiert von Stephanie Schlegel (Ecologic Institut).

In den verschiedenen Diskussionsblöcken gelang es, eine Vielzahl von Ideen zur Weiterentwicklung der Agrarumweltpolitik zu entwickeln. Herauszuheben sind insbesondere:

Eine Debatte über die Ziele der GAP ist von entscheidender Bedeutung, um entsprechende Prioritäten für die Verteilung der (ggf. gekürzten) GAP-Mittel setzen zu können und das Maßnahmen- und Instrumentenspektrum der GAP anzupassen. Hierfür ist für die anstehende Debatte um die Ausrichtung der GAP sowohl die Definition des Begriffes der unter der GAP förderwürdigen öffentlicher Güter wichtig, als auch deren Priorisierung und Gewichtung.
Ein Grundkonsens zur Definition der unter der GAP förderwürdigen öffentlichen Güter konnte für den Bereich des Umweltschutzes erzielt werden. Umstritten blieben die öffentlichen Güter Ernährungssicherheit und Agrarkulturlandschaft - vitaler ländlicher Raum.
In der Diskussion bestand weitestgehend Einigkeit, dass die 1. Säule der GAP keine direkte Förderung öffentlicher Umweltgüter enthält, obgleich der Großteil der Mittel in diese Säule fließt. Einigkeit bestand auch in der Feststellung, dass das bestehende System der Kofinanzierung viele Unzulänglichkeiten in Hinblick auf die Zielorientierung der GAP und die Bereitstellung öffentlicher Güter aufweist.
Für die künftige Debatte wird es entscheidend sein, die Ende 2010 von der EU Kommission erwarteten Vorschläge zur zukünftigen Ausgestaltung der GAP sowie die finanzielle Vorausschau miteinander zu verknüpfen.

Im Folgenden finden sich die Präsentationen und Beiträge, die als Input die Debatte im Workshop einleiteten.

Karin Robinet: Einführung [pdf, 339 KB]

Christine Krämer: Natur- und Umweltschutzwirkungen der GAP-Reform 2003 [pdf, 540 KB]

Stephanie Schlegel: Ausgewählte Politikvorschläge zur Reform der GAP: eine Übersicht und einige zentrale Fragen [pdf, 411 KB]

Thorsten Elscher: Leistungskataloge als Ansatzpunkt: Erfahrungen im Land Schleswig-Holstein und mögliche Potenziale für eine breitere Anwendung [pdf, 286 KB]

Angela Bergschmidt: Investitionsförderung und die Bereitstellung öffentlicher Güter, Erfahrungen und Optionen [pdf, 747 KB]

Markus F. Hofreither: Vor- und Nachteile der Kofinanzierung [pdf, 1.189 KB]